ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
artigaufabstand.de

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aktivitäten im Rahmen der Mitmach- und Hilfsaktion ARTiG AUF ABSTAND, insbesondere für Einlieferungen sowie Bestellungen, die Sie bei der Online-Galerie auf
artigaufabstand.de
Monika Wegener
Burgenring 14 a
35396 Gießen
tätigen.
(2)  An der Hilfsinitiative ARTiG AUF ABSTAND kann grundsätzlich jede interessierte Person / Unternehmung teilnehmen. Jugendliche unter 18 Jahren benötigen eine schriftliche Einwilligung der Eltern.
(3) Das  Warenangebot in unserer Online-Galerie richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4)  Die Entgegennahme von Einlieferungen, Leistungen und Geldbeträgen sowie Lieferungen aus der Online-Galerie erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ebenso gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, sind unwirksam.
(5)  Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

§ 2 Vertragsschluss zum Kauf von Waren
(1)  Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, in der  Online-Galerie Waren zu bestellen.
(2)  Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3)  Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E- Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben („Bestellbestätigung“). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Bestellbestätigung noch nicht zustande.
(4)  Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären („Versandbestätigung“).

§ 3 Preise

(1) Die in der Online-Galerie genannten Preise enthalten nach § 819 UStG keine Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich inclusive der jeweiligen Versandkosten.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1)  Die Zahlung erfolgt wahlweise:
In bar bei Abholung, per Vorabüberweisung oder per PayPal
(2)  Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns.
(3)  Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
(4)  Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie gemäß § 288 Abs. 1 zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1)  Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist.
(2)  Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1)  Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager durch persönliche Übergabe oder an die von Ihnen angegebene Adresse.
(2)  Bestellungen sind ausschließlich innerhalb Deutschlands möglich.
(3)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(4)  Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

§ 7 Teilnahme am Hilfsprojekt
(1) Die Einlieferung von gestalteten Rahmen erfolgt eigenverantwortlich auf freiwilliger Basis und ausdrücklich als Geschenk incl. aller Rechte an die Initiative.
(2) Die Gestaltung der Rahmen soll neben dem eigentlichen Hilfsgedanken der optisch ansprechenden Gestaltung von Räumen dienen und hat unter ethisch und gestalterisch ästhetischen Gesichtspunkten zu erfolgen.
(3) Die Initiatorin ist zur Entgegennahme bzw. zur Aufnahme in die Online-Galerie von eingelieferten Rahmen nicht zwingend verpflichtet und entscheidet darüber in eigenem Ermessen.
(4) Die handwerkliche Verarbeitung der in die Rahmen eingebrachten Materialien und Gegenstände muss gewährleisten, dass die Rahmen unbeschadet transportiert/versandt werden können.
(5) Die Initiatorin übernimmt keine Haftung für Inhalt und Gestaltung der Rahmen.
(6) Personen, die sich zur Mithilfe bei der Initiative ARTiG AUF ABSTAND sowie für deren Unterstützung entscheiden, haften für sich selbst.

§ 8 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein Widerrufsrecht gemäß § 312g und § 355 nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
(2) Sie haben das Recht, binnen sieben Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sieben Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Ausgegangen wird von einem gewöhnlichen Postweg mit einer Dauer von 3-5 Tagen.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Name:
Adresse:
E-Mail:
Telefon:
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einen mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(4) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausgenommen der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(5) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.
(6) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Maßgeblicher Zeitpunkt ist das Datum des Poststempels.
(7) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(8) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(9)  Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. mit Vorgaben nach Ihrem Wunsch gestaltete Rahmen).
(10)  Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 9 Transportschäden
(1)  Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(2)  Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 10 Gewährleistung
(1)  Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt für Sie als Verbraucher gemäß § 13 BGB bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3)  Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11 Haftung
(1)  Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2)  Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Für Objektrahmen, welche von anderen als der Initiatorin zum Verkauf und für Ausstellungen zur Verfügung gestellt wurden, wird keine Haftung hinsichtlich Beschädigung, Diebstahl, Transport oder möglicher Verletzungsgefahr übernommen.

§ 12 Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/erreichbar.
(2) Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1)  Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2)  Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
(3)  Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: Oktober 2020